29. Mai 2020
von MargitSchunke
Kommentare deaktiviert für Neue Corona-Maßnahmen: Höheres Kurzarbeitergeld, Lockerungen beim Elterngeld …
| Auch hier stehen wieder Maßnahmen im Mittelpunkt, mit denen soziale und wirtschaftliche Härten infolge der Corona-Pandemie „abgefedert“ werden sollen. | Kurzarbeiter- und Arbeitslosengeld Der Bundesrat hat am 15.5.2020 einem Gesetz zu sozialen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie (Sozialschutz-Paket II) … Weiterlesen
23. Januar 2013
von MargitSchunke
Kommentare deaktiviert für Privat genutzter Dienstwagen mindert Elterngeld ohne Berufstätigkeit nicht
Ein Arbeitnehmer, der während des Bezugs von Elterngeld seinen Dienstwagen weiter nutzen darf, ohne dass er tatsächlich erwerbstätig ist, muss sich diesen geldwerten Vorteil nicht auf den Elterngeldanspruch anrechnen lassen. Dies entschied das Sozialgericht Stuttgart in einem noch nicht rechtskräftigen … Weiterlesen
3. September 2012
von MargitSchunke
Kommentare deaktiviert für Gesetzesänderung: Vereinfachte Elterngeldberechnung oftmals nachteilig
Der Bundesrat hat dem Gesetz zur Vereinfachung des Elterngeldvollzugs zugestimmt. Durch die vorgenommenen Änderungen soll die Berechnung für ab 2013 geborene Kinder vereinfacht und das Elterngeld somit schneller ausgezahlt werden können. Allerdings wirkt sich die neue Berechnungssystematik in vielen Fällen … Weiterlesen
25. Mai 2012
von MargitSchunke
Kommentare deaktiviert für Elterngeld: Einmalige Einnahmen und Tantiemen bleiben außen vor
Das 13. Monatsgehalt und Tantiemen sind nach einer Entscheidung des Landessozialgerichts Baden-Württemberg bei der Berechnung des Elterngelds nicht zu berücksichtigen. Nach Ansicht der Richter prägen einmalige Einnahmen (z.B. 13. und 14. Monatsgehälter, Weihnachtsgeld, Urlaubsgeld und Erfolgsbeteiligungen) die wirtschaftlichen Verhältnisse der … Weiterlesen
27. April 2012
von MargitSchunke
Kommentare deaktiviert für Insolvenzgeld wird beim Elterngeld nicht berücksichtigt
Insolvenzgeld ist kein Einkommen aus Erwerbstätigkeit im Sinne des Gesetzes zum Elterngeld und zur Elternzeit und ist daher nicht elterngeldsteigernd zu berücksichtigen. Zu diesem Schluss gelangt das Landessozialgericht in Nordrhein-Westfalen. Hinweis: Das Insolvenzgeld fällt schon deshalb nicht unter den Begriff … Weiterlesen
19. Dezember 2011
von MargitSchunke
Kommentare deaktiviert für Steuerliche Überlegungen im Hinblick auf den anstehenden Jahreswechsel
So langsam neigt sich das Jahr 2011 dem Ende entgegen. Es ist also an der Zeit, sich darüber Gedanken zu machen, welche Maßnahmen im privaten Bereich bis zum Ende des Jahres steuerliche Vorteile bringen können. Nachfolgende Aspekte sollten in die … Weiterlesen
22. Februar 2011
von MargitSchunke
Kommentare deaktiviert für Elterngeld: Spätere Steuererstattungen bleiben außen vor
Bei der Berechnung der Höhe des Elterngeldes müssen spätere Steuerrückzahlungen nicht berücksichtigt werden, da diese nicht prägend sind für den Lebensstandard des zur Bemessung heranzuziehenden 12-Monatszeitraums. Im Streitfall hatte eine Mutter nach Erhalt ihrer Einkommensteuerbescheide für 2007 und 2008 – … Weiterlesen
31. Januar 2011
von MargitSchunke
Kommentare deaktiviert für Elterngeld: Kürzungen ab 2011 im Überblick
Der Bundesrat hat dem Haushaltsbegleitgesetz 2011 am 26.11.2010 zugestimmt. Aus dem Sparpaket der Bundesregierung resultieren zahlreiche Kürzungen. Die nachfolgenden Einschränkungen beim Elterngeld treten am 1.1.2011 in Kraft: Beträgt das maßgebende Nettoeinkommen vor der Geburt des Kindes mehr als 1.200 EUR, … Weiterlesen
4. Oktober 2010
von MargitSchunke
Kommentare deaktiviert für Gesetzesvorhaben: Kabinett beschließt Haushaltsbegleitgesetz 2011
Der Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein Haushaltsbegleitgesetz 2011 sieht ab dem kommenden Jahr verschiedene Sparmaßnamen vor. Wichtige Punkte werden nachfolgend vorgestellt. Beim Elterngeld sind folgende Einschränkungen vorgesehen: Sofern das maßgebliche Nettoeinkommen nicht höher als 1.200 EUR war, soll die Einkommensersatzquote … Weiterlesen